AGB

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4 Preise und Zahlungsbedingungen
5 Liefer und Versandbedingungen
6 Eigentumsvorbehalt
7 Mängelhaftung
8 Haftung
9 Anwendbares Recht

B. Kundeninformationen

1 Informationen zur Identität des Verkäufers
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
5 Informationen Über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9 Salvatorische Klausel

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen von "Grenzenlose Tierhilfe Deutschland e.V."  (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich  der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder  Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen  Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes  vereinbart.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen  ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck  abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen  beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne  dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder  juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei  Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen  beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen  Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des  Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots  durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach  Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des den  Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches  Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine  Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei  insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist,  oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in  dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb  vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4   Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der  Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem  Ablauf des übernächsten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots  folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag  oder einen am Sitz des Verkäufers staatlich anerkannten allgemeinen  Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste  Werktag.

2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat  sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene  E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom  Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat  der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle  vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten  Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des  Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn  der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht  übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die  Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch  nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der  bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die  Kosten der Rücksendung.

4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und  enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich  anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen  Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu  vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen  beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute  (z.B.Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche  Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5 Liefer und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege  und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene  Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den  Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war,  trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt,  wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat,  nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der  angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der  zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den  Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als  Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der  zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung  der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete  Transportperson über.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag  zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung  nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen  Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um  die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur  teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.5 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst  per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit  steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache  mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten  berechnet.

6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur  vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur  vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden  Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen  Vorschriften. Hiervon abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind  und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:

7.1 Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang,
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen,
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.

7.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden  Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer  7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen,  die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach  Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen  Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt  bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die  kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als  genehmigt.

7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten,  angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem  Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu  setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen  auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist  der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die  Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

7.8 Nach Maßgabe der Punkte 7 und 7.2 haftet der Verkäufer nicht für Mängel an Waren, die der Verein als Spende zum Weiterverkauf erhalten hat.

8 Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen,  vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf  Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche  Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen,  vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 8.1  unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind  Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur  Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die  ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und  auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die  Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen  Vertreter.

9 Anwendbares Recht

9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der  Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den  internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese  Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende  Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen  gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

B. Kundeninformationen

1 Informationen zur Identität des Verkäufers

Grenzenlose Tierhilfe Deutschland e.V.
Holunderstr. 28
48712 Gescher

Tel.: 02863 3826132
Fax: 02863 3826139
E-Mail: info@gtd-ev.de

Steuernummer:
301/5866/0649

2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich  aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2  der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

4 Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach  Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

5.1 Für die Abgabe seines Angebots über das Online-Bestellformular  des Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:

5.1.1 Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb

5.1.2 Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse

5.1.3 Auswahl der gewünschten Zahlungsart

5.1.4 Zusammenfassung der Bestelldaten

5.1.5 Absendung der Bestellung

5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer  2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach  Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und  Kundeninformationen in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail)  zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner  Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers  abgerufen werden.

7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.  Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der  Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert  werden.

8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder  undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder  undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im  übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren  Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten,  deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren  Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten  entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 

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